Bildungstag des Untersuchungsausschusses der Russischen Föderation (15/01)

Am 15. Januar 2011 trat das am 28. Dezember 2010 unterzeichnete Bundesgesetz „Über den Untersuchungsausschuss der Russischen Föderation“ in Kraft. Aus diesem Grund wurde dem russischen Kalender ein weiteres Feiertagsdatum hinzugefügt - der Tag der Bildung des Untersuchungsausschusses der Russischen Föderation.

Wie in der Begründung des Gesetzentwurfs angegeben, wird die Tätigkeit des Untersuchungsausschusses außerhalb des Systems der Staatsanwaltschaft die notwendigen Voraussetzungen für eine effizientere Arbeit sowohl der Staatsanwaltschaft als auch der Ermittlungsbehörden schaffen. Die Idee war nicht neu: Erstmals beschloss Peter I., die Ermittlungsabteilung von anderen staatlichen Strukturen zu trennen, der Kaiser führte eine Justizreform durch und teilte das Strafverfahren in zwei Phasen: Ermittlung und Prozess.

1713 tauchten in Russland die ersten spezialisierten Untersuchungsorgane auf. Sie waren die großen Untersuchungsämter, die Peter I. direkt unterstellt waren und Fälle der gefährlichsten Taten untersuchten. Dazu gehörten Straftaten, die gegen die Grundlagen der Staatlichkeit verstoßen: Bestechung, Unterschlagung, Fälschung, Betrug. Die nur vom Kaiser abhängigen Ermittlungsbehörden konnten auch gegenüber hohen Beamten unparteiisch und objektiv bleiben. So gerieten zu Beginn des 18. Jahrhunderts 11 von 23 russischen Senatoren ins Visier der Ermittlungsbehörden.