Tag der Kommunalverwaltung in der Ukraine (07/12)

Am 7. Dezember 1990 verabschiedete die Werchowna Rada der Ukrainischen SSR das Gesetz „Über die örtlichen Räte der Volksabgeordneten der Ukrainischen SSR und die kommunale Selbstverwaltung“. Zu Ehren dieses Ereignisses feiert das Land am 7. Dezember den Tag der lokalen Selbstverwaltung (auf Ukrainisch den Tag der Selbstregulierung) – einen Berufsfeiertag für alle, die auf dem Land, in der Gemeinde, in der Stadt, im Distrikt und im Land arbeiten Regionalräte, die eine Abteilung von Tausenden von Volksabgeordneten darstellen.

Sie wurde aufgrund der großen Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für die Entwicklung der Demokratie, die Demokratisierung der Öffentlichkeitsarbeit und die Stärkung der ukrainischen Staatlichkeit durch das Präsidialdekret Nr. 1250/2000 vom 25. November 2000 errichtet.

Die kommunale Selbstverwaltung ist eine Form des öffentlichen Lebens, auf deren Grundlage eine selbstverwaltete Gesellschaft funktioniert. Dies ist eine alte slawische und altrussische Tradition, die aus der Zeit der Kiewer Rus stammt. Es ist die Wahl freier Bürger, die ihren gewählten Vertretern vertrauen und sie ermächtigen. Nur solche Macht kann als wirklich populär angesehen werden – Macht nicht über die Gesellschaft, sondern die legitime Macht der Gesellschaft selbst, für die Gesellschaft und im Interesse der Gesellschaft.

Im Oktober 1985 verabschiedeten die europäischen Staaten in Straßburg einen internationalen Pakt mit dem Namen Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Dieser Pakt spielte und spielt eine äußerst wichtige Rolle bei der Bildung und Entwicklung des klassischen Modells der kommunalen Selbstverwaltung sowohl in alten als auch in neuen europäischen Demokratien. Am 15. Juli 1997 ratifizierte die Werchowna Rada der Ukraine die Charta, die damit Teil der nationalen Gesetzgebung wurde.